Reklamation, Reklamationsformular, Umtausch und Rücktritt vom Kaufvertrag
Prinzipien der Verarbeitung personenbezogener Daten
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln gegenseitige Rechte und Pflichten zwischen dem Verkäufer Handelsgesellschaft Stoklasa textilní galanterie s.r.o., mit Sitz in Bolatice, Průmyslová 934/13, PLZ 747 23, IdNr. 25877666, eingeschrieben im Handelsregister beim Landgericht in Ostrava, Abschnitt C und Einlage 24180 und dem Käufer für den Einkauf im E-Shop an der Webseite www.e-stoklasa.de, mit Wirkung ab 1. 1. 2014. Der Verkäufer bietet im E-Shop folgendes Sortiment an: Kurzwaren, Modeschmuck, Dekoration, Kreativbedarf, Taschen und Handtaschen, Modisches Zubehör und Stoffe.
Die durch den Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und Käufer entstandenen Rechtsverhältnisse werden durch die Rechtsordnung der Tschechischen Republik geregelt.
Die durch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelten Rechtsverhältnisse werden durch gültige Rechtsvorschriften geregelt – im Verhältnis zum Käufer, der Verbraucher ist, durch das Gesetz Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch und das Gesetz Nr. 634/1992 Slg., über Verbraucherschutz. Rechtsverhältnisse mit Käufer, der Unternehmer ist, werden durch das Gesetz Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch geregelt, wobei die Verordnungen dieses Gesetzes über Verbraucherverträge gegen Unternehmer nicht durchgesetzt werden.
Verbraucher ist ein Privatkäufer.
Sollte in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen der Begriff Sache gebraucht werden, ist damit die Ware gemeint, die der Gegenstand des Kaufvertrages ist.
Durch den Kaufvertrag verplichtet sich der Verkäufer zur Übereignigung einer Kaufsache durch Einigung über den Eigentumsübergang und Übergabe der Kaufsache ( auch ,,Lieferung,, genannt) . Dem Käufer wird im Gegenzug die Pflicht auferlegt den Kaufpreis und die Lieferkosten zu bezahlen und den Kaufgegenstand abzunehmen.
Das Eigentumsrecht am Kaufgegenstand geht an den Käufer im Moment der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises über.
Die Schadensgefahr der Ware wird mit ihrer Übergabe an den Käufer übertragen.
Die Schadensgefahr wird mit der Übergabe der Kaufsache an den Käufer selbst dann übertragen , auch wenn dieser die Annahme aus unbekannten Gründen verweigert.
Der Käufer stimmt mit dem Abschluss des Kaufvertrags mittels eines Fernkommunikationsmittels überein. Die Kosten für die Benutzung der Fernkommunikationsmittel trägt der Verkäufer selbst, und zwar nach den vorstehenden Bedingungen des Telekomunikationsanbieters.
Die Preise der angebotenen Waren werden samt Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe an den Webseiten angegeben. Die Mehrwertsteuer wird den Käufern mit gültiger Registration der MwSt nicht aufgerechnet, falls sich der Sitz der Firma und das Lieferungsort im Ausland befndet . Das gilt sowohl für die Länder der EU, als auch für Länder außerhalb der EU.
Der Käufer ist verpflichtet die Einhaltung dieser Bedingung nachzuweisen , wobei das Resultat muss mit der Überprüfung an den Webseiten des Systems VIES übereinstimmen.
Für den Einkauf der Ware in Fremdwährung gilt die Umrechnung des Preises in Tschechischen Kronen und zwar nach dem aktuellen Umrechnungskurs, veröffentlicht an den Webseiten des Verkäufers am Tage der Bestellungsaufnahme.
Im Preis werden alle zur verkauften Ware sich beziehenden Gebühren und Verpackungskosten eingerechnet, inklusive MwSt. Die Lieferkosten sind nicht im Preis inbegriffen.
Regeln für Einkauf von ermäßigten Waren:
Die Rabattaktion Kup teď/Kauf jetzt ist zeitlich begrenzt und gilt solange der Vorrat reicht.
Ermäßigte Ware ist zeitlich nicht begrenzt und gilt solange der Vorrat reicht.
Gültig sind die Preise, die an den Webseiten des Verkäufers am Tage von Abschicken der Bestellung vom Käufer angeführt wurden.
Der Verkäufer liefert die Ware an Käufer durch einen Vertragspartner – Transportgesellschaft.
Die Versandkosten werden je nach Lieferadresse und Größe des Paketes berechnet. Das Transportgewicht berechnet sich aus : Gewicht der Ware + Gewicht der Verpackung. Zum Gesamtgewicht rechnet man das im Vertrag vereinbarte Gewicht der Packung zu. Falls die Sendung das Limit von Versandbedingungen überschreitet, wird sie in mehrere Pakete geteilt. Der Preis für Lieferung der einzelnen Pakete wird zusammengezählt.
Überblick über die Höhe der Versandkosten findet man an den Webseiten des Verkäufers.
Falls es mit dem Käufer nicht anders vereinbart wird, verlangt der Verkäufer keine Vorauszahlung von Kaufpreis.
Den Kaufpreis für die gelieferte Ware bezahlt der Käufer wie folgt:
- mittels Spediteurs bei der Warenübernahme – bei Lieferung per Nachnahme,
- bei Rechnung benutzt man bargeldlose Überweisung aufs Konto des Verkäufers
- Online mit einer Kreditkarte oder per PayPal
- persönlich in den Läden des Verkäufers.
Im Rahmen der Umweltschutz erstellt der Verkäufer dem Käufer einen Steuerbeleg - eine Rechnung nach Ausführung der Bestellung, und sendet ihn in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse des Käufers. Die Reuchnug ist auch weiter nach der Anmeldung zum Kundenkonto im E-Shop herunterzuladen und auszudrücken.
Die Wahl der Zahlungsweise von Kaufpreis einschließlich der Versandkosten steht dem Käufer zu.
Der Verkäufer schließt mit den Käufern keine Verträge mit wiederholter Leistung oder Verträge auf unbestimmte Zeit ab.
Der Käufer legt dem Verkäufer die Bestellung auf dem an den Webseiten des E-Shops ausgestellten Formular vor, indem er das ausgefüllte Formular an die Adresse: www.e-stoklasa.de sendet.
Die zugestellte und ausgefüllte Bestellung hält man für Vorschlag eines Kaufvertrags und der Kaufvertrag wird von Seite des Verkäufers für abgeschlossen gehalten, indem der Verkäufer die Bestellung durch die spätestens binnen einer Woche nach Bestellungsaufnahme zugestellte Bestätigungsmail bestätigt.
Auf solche Weise entstandener Kaufvertrag darf nur durch ein Abkommen von beiden Seiten geändert oder aufgehoben werden. Der Verkäufer ist für die durch Datenübertragung entstandenen Fehler nicht verantwortlich.
Mit dem Abschluss des Kaufvertrags bestätigt der Käufer, sich mit diesen Geschäftsbedingungen bekannt gemacht zu haben, einschlieβlich der Reklamierungsbedingungen, und mit ihnen zuzustimmen.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bestellung oder ihren Teil abzulehnen, falls die Ware im Moment der Bestellungsaufnahme nicht auf Lager ist. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Käufer per E-Mail über den Stand der aufgenommenen Bestellung mit Anführung von fehlenden oder modifizierten Anträgen der Bestellung zu informieren. Falls die Bestellung nicht völlig in Übereinstimmung mit Forderungen des Käufers aufgenommen wird, darf der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Das Angebot von Ware im E-Shop wird nach § 1732 Bürgerliches Gesetzbuch für keinen Vorschlag des Kaufvertrags gehalten.
Angebotene Ware gilt bis zum Vorratsausverkauf ohne Beschränkung.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, keinen Vertrag mit Käufer abzuschließen, der seinen Sitz im Ausland außerhalb der Länder von EU hat, falls die Bestellung den Wert von 1800 CZK nicht erreicht.
Rechnungen werden nur elektronisch versendet - wir schützen die Umwelt.
Das Recht nach Pflicht des Verkäufers und Käufers seitens des Rechts bei mangelhafter Erfüllung wird durch entsprechende Verordnungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (Gesetz Nr. 89/2012 Sml.) geregelt.
Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer die Ware in vereinbarter Menge, Qualität und Ausführung zu liefern. Die Qualität und die Ausführung der Ware werden nach der durchlaufend aktualisierten Summe der Ware, die vom Verkäufer zum Verkauf in der Webschnittstelle des Online-Shops angeboten wird, bestimmt.
Falls sich der Mangel an der Sache binnen 6 Monaten seit der Übernahme bemerkbar macht, wird vermutet, dass die Ware schon bei der Übernahme mangelhaft war.
Bei der Verbrauchsware ist der Käufer-Verbraucher berechtigt, das Mangelrecht binnen 24 Monaten seit der Übernahme der Ware geltend zu machen. Ausgenommen sind:
- Waren, die für einen niedrigeren Preis wegen Mangels verkauft wurde, für welches der niedrigere Preis vereinbart war,
- für durch gewöhnlichen Gebrauch verursachte Abnützung von Ware,
- wenn es vom Charakter der Sache hervorgeht.
Die Garantiefrist von 24 Monaten bezieht sich ausschließlich auf den Käufer-Verbraucher, keinesfalls auf den Käufer-Unternehmer. Die Garantiefrist beginnt vom Zeitpunkt der Übergabe der Sache an Käufer zu laufen. Der Käufer hat kein Gewährleistungsrecht, wenn der Mangel an der Ware durch äußeres Ereignis nach ihrer Übernahme verursacht wurde.
Das Recht bei mangelhafter Erfüllung steht dem Käufer nicht zu, falls der Käufer vor der Übernahme der Ware über diese Mängel wusste, oder wenn er selbst diesen Mangel verursachte.
a) Recht des Käufers bei wesentlicher Vertragsverletzung
Wenn die mangelhafte Erfüllung eine wesentliche Vertragsverletzung darstellt, behält sich der Käufer das Recht:
- auf Beseitigung des Mangels durch Ersatlieferung oder durch Nachlieferung fehlender Ware, falls angemessen . Austausch nur eines , beschädigten Teiles ist genauso erlaubt. Ist nicht möglich ist , behält der Käufer das Recht vom Vertrag zurück zu treten . Ist es aber hinsichtlich Charakters des Mangels unangemessen , besonders wenn der Mangel ohne unnötigen Verzug zu beseitigen ist, hat der Käufer Recht auf kostenfreie Mangelbeseitigung:
- auf Mangelbeseitigung durch Reparatur,
- auf angemessene Ermäßigung vom Kaufpreis,
- auf Rücktritt vom Kaufvertrag.
Der Käufer ist verpflichtet ohne unnötigen Verzug die Mängel dem Verkäufer zu melden. Der Käufer schlägt als Lösung eins seiner Rechte vor. Nach der Absprache und Zustimmung wird die Mangel beseitigt. Dieses gilt nicht, wenn der Käufer Reparatur von Mangel beanspruchte, die sich als nicht reparabel herausstellte. Falls der Verkäufer die Mängel in angemessener Frist nicht beseitigen kann oder falls er dem Käufer mitteilt, dass er sie nicht beseitigt, darf der Käufer statt der Mangelbeseitigung eine angemessene Ermäßigung vom Kaufpreis verlangen oder er darf vom Kaufvertrag zurücktreten.
Falls der Käufer sein Recht nicht rechtzeitig wählt, hat er dieselben Rechte wie im Falle der unwesentlichen Vertragsverletzung (siehe weiter).
Der Käufer-Verbraucher hat das Recht auf angemessene Ermäßigung auch in dem Fall, wenn der Verkäufer keine Ersatzware, ihren Teil nicht austauschen oder die Sache nicht reparieren und liefern kann. Dies auch in dem Fall, wenn der Verkäufer die Reparatur nicht in angemessener Frist verschafft oder wenn die Reparatur dem Verbraucher wesentliche Schwierigkeiten verursachen würde.
b) Recht des Käufers bei unwesentlicher Vertragsverletzung
Falls die mangelhafte Erfüllung wesentliche Vertragsverletzung ist, hat der Käufer Recht auf Mangelbeseitigung oder auf angemessene Ermäßigung vom Kaufpreis. Bis der Käufer das Recht auf Mangelbeseitigung durchsetzt oder bis er vom Kaufvertrag zurücktritt, kann der Verkäufer Ersatzware liefern oder den Rechtsmangel beseitigen. Andere Mängel kann der Verkäufer nach seiner Wahl durch Reparatur der Ware oder durch Lieferung einer neuen Sache beseitigen.
Falls der Verkäufer die Mängel der Sache nicht rechtzeitig beseitigt, oder wenn er ablehnt, die Mängel zu beseitigen, darf der Käufer eine Ermäßigung vom Kaufpreis verlangen oder er kann vom Vertrag zurücktreten. Diese Wahl darf der Käufer ohne Einverständnis des Verkäufers nicht ändern.
Recht auf eine Ersatzlieferung oder auf ein Umtausch hat der Käufer auch im Fall eines zu beseitigenden Mangels, wenn er die Sache wegen wiederholten Vorkommens von Mangel nach Reparatur oder wegen größerer Anzahl von Mängeln nicht ordentlich benutzen kann. In solchem Fall hat der Käufer das Recht vom Kaufvertrag zurückzutreten. Eine Ersatzlieferung erfolgt kostenlos.
Das Mangelrecht wird vom Käufer-Verbraucher beim Verkäufer auf dieser Adresse durchgesetzt: Stoklasa textilní galanterie s.r.o., Lager Bolatice, Průmyslová 13, 747 23 Bolatice .
Für Zeitpunkt von Geltendmachung der Reklamation wird der Zeitpunkt gehalten, in dem der Verkäufer über die Reklamation informiert wurde.
Über die Reklamation entscheidet der Verkäufer sofort, spätestens binnen drei Werktage. Diese Zeit wird angemessen verlängert, falls der Verkäufer die Sache zur Fachbeurteilung des Mangels übergeben muss.
Die Reklamation wird ohne unnötigen Verzug erledigt, spätestens aber binnen 30 Werktage, falls es zwischen dem Käufer und dem Verkäufer nicht anders vereinbart wird, seit der Geltendmachung der Reklamation. Nach Ablauf dieser Frist hat der Verbraucher dieselben Rechte, als würde es sich um solchen Mangel handeln, der nicht zu beseitigen ist.
Über die Weise und Frist wird der Verbraucher schriftlich benachrichtigt , in dem der Verkäufer den Zeitpunkt des eingereichten Mangelrechtes bestätigen wird. Nach Absendung der Reklamation wird der Verbraucher/Käufer per Telefon oder elektronisch von der Arbeiterin der Reklamationsabteilung kontaktiert, die den Verbraucher über die Weise der Reklamationsbearbeitung benachrichtigen wird.
Der Verkäufer gewährleistet keinen Garantie- und Nachgarantieservice.
Der Verkäufer bevorzugt im Falle des Streites eine versöhnliche Lösung. Der Verbraucher ist berechtigt, sich mit seiner Klage an den Geschäftsdirektor des Verkäufers zu wenden. Schriftstück ist an den Sitz des Verkäufers zuzustellen oder elektronisch an die Adresse dagmar.seidlerova@stoklasa.cz.
Wenn der Vertrag mittels Fernkommunikationsmittel abgeschlossen wird (im E-Shop), ist der Käufer – Verbraucher berechtigt, ohne Grundangabe vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Verbraucher ist berechtigt vom Kaufvertrag binnen 14 Tage von der Übernahme zurückzutreten. Diese Frist läuft:
- falls es sich um den Kaufvertrag handelt, dessen Gegenstand die Lieferung durch einzige Sendung seit dem Tage der Warenübernahme ist,
- falls es sich um den Kaufvertrag handelt, dessen Gegenstand mehrere Arten von Waren oder Lieferung von mehreren Teilen seit dem Tage der Übernahme von letzter Warenlieferung ist,
- falls es sich um Kaufvertrag handelt, die Lieferung von Ware regelmäßig wiederholt wird, seit dem Tage der Übernahme der ersten Warenlieferung.
Der Verkäufer ermöglicht dem Verbraucher, vom Kaufvertrag mittels Ausfüllung und Absendung des Formulars für Rücktritt vom Kaufvertrag zurückzutreten, welches die Anlage von diesen Geschäftsbedingungen bildet und welches an den Webseiten des Verkäufers zur Verfügung steht.
Schriftlicher Rücktritt vom Kaufvertrag kann dem Verkäufer zugestellt werden:
- durch Ausfüllen des Formulars
- durch E-Mail an die Adresse: lenka.scheffczikova@stoklasa.cz
Falls der Rücktritt vom Vertrag an die E-Mail-Adresse geschickt wird, bestätigt der Verkäufer ohne unnötigen Verzug dem Verbraucher Annahme dieses schriftlichen Rücktritts vom Kaufvertrag.
Rücktritt vom Kaufvertrag muss der Verbraucher spätestens binnen 14 Tage von der Warenübernahme schicken. Die Frist der 14 Tage wird von dem Tage der Warenübernahme gerechnet.
Nichtübernahme von Ware vom Käufer wird für Rücktritt vom Kaufvertrag gehalten.
Wenn der Verbraucher vom Kaufvertrag zurücktritt, gibt ihm der Verkäufer ohne unnötigen Verzug spätestens binnen 14 Tage vom Rücktritt vom Vertrag alle Finanzmittel inklusive Lieferkosten zurück, die er von ihm aufgrund des Vertrags angenommen hat, und zwar auf dieselbe Weise.
Im Falle des Rücktritts vom Kaufvertrag ist der Käufer berechtigt, die Finanzmittel für Lieferkosten für den niedrigsten Preis zurück zu bekommen (auch wenn eine teurere Art der Lieferung vom Käufer gewählt wurde).
Wenn der Käufer vom Kaufvertrag zurücktritt, trägt der Käufer die mit der Rückgabe an den Verkäufer zusammenhängenden Kosten, und zwar auch in dem Fall, wenn die Ware wegen ihres Charakters nicht wie gewöhnlich per Post zurückgegeben werden kann.
Wenn der Verbraucher vom Kaufvertrag zurücktritt, schickt er oder übergibt auf eigene Kosten an den Verkäufer ohne unnötigen Verzug spätestens binnen 14 Tage vom Rücktritt vom Kaufvertrag alles, was er aufgrund des Kaufvertrags gewonnen hat.
Falls die Ware nach der Rückgabe beschädigt, abgenutzt oder teilweise verbraucht sein wird, nimmt der Verbraucher zur Kenntnis, dass dem Verkäufer gegen den Verbraucher Anspruch auf solche Weise entstandenen Schadenersatz entsteht. Der Verkäufer ist berechtigt, den Anspruch auf Schadenersatz einseitig gegen den Anspruch des Käufers auf Rückgabe des Kaufpreises aufzurechnen.
Im Falle des Rücktritts vom Kaufvertrag ist der Unternehmer nicht verpflichtet, die angenommenen Finanzmittel dem Verbraucher früher zurückzugeben, als der Verbraucher die Ware übergibt oder als dieser beweist, dass er die Ware verschickt hat.
Falls aus dem Grunde seitens des Käufers die Ware wiederholt oder auf andere Weise zu liefern ist, als in der Bestellung angeführt wurde, ist der Käufer verpflichtet, die mit der wiederholten Lieferung verbundenen Kosten zu vergüten, bzw. die Kosten, die mit anderer Lieferungsweise verbunden sind.
Im Falle, dass es zwischen der Firma Stoklasa textilní galanterie s.r.o. und dem Verbraucher zum Verbraucherkonflikt aus dem Kaufvertrag oder aus dem Vertrag über Gewährleistung der Dienstleistungen kommt, den man nicht durch gegenseitige Vereinbarung lösen kann, ist der Verbraucher berechtigt, einen Vorschlag auf außergerichtliche Lösung solches Konflikts einem festgesetzten Subjekt für außergerichtliche Lösungen der Verbraucherkonflikte vorzulegen, in diesem Fall also an:
Česká obchodní inspekce
Ústřední inspektorát - oddělení ADR
Štěpánská 15
120 00 Praha 2
E-Mail-Adresse: adr@coi.cz
Webseiten von Außergerichtliche Lösungen der Verbraucherkonflikte: adr.coi.cz
Webseiten von der Tschechischen Geschäftsinspektion: www.coi.cz
Der Verbraucher ist auch berechtigt, die Plattform für online Lösung der Konflikte auszunützen, die von der Europäischen Kommission auf der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr/ errichtet wurde.
Die Bestellungen erledigt der Käufer gewöhnlich binnen 2 Arbeitstage. Die Ware wird dem Käufer in der Tschechischen und Slowakischen Republik meistens am nächsten Arbeitstag nach Einreichung der Sendung geliefert. Lieferfrist in andere Länder ist individuell und genauere Auskunft erhält man direkt bei einzelnen Zustellern.
Die Sendungen, die wegen der seitens des Käufers liegenden Gründe zurückgegeben werden, werden wiederholt nur auf Ersuchen geschickt und zwar mit Bedingung, dass der Verkäufer berechtigt ist, weitere Postgebühr dem Käufer aufzurechnen.
Dem Käufer wird empfohlen, bei der Übernahme den Zustand der übernommenen Sendung nach dem beiliegenden Transportbeleg zu überprüfen. Der Käufer ist berechtigt, die Übernahme der Sendung abzulehnen, die nicht in Übereinstimmung mit dem Kaufvertrag ist (sie ist z. B. beschädigt, unvollständig usw.). Wenn der Käufer solche Sendung übernimmt, ist es nötig, den Zustand der Sendung und ihrer Beschädigung im Transportformular des Spediteurs zu beschreiben. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass er verpflichtet ist, den Zustand der unvollständigen oder beschädigten Sendung dem Verkäufer an seine E-Mail-Adresse zu melden: lenka.scheffczikova@stoklasa.cz, mit dem Spediteur Schadensprotokoll abzufassen und dieses ohne unnötigen Verzug per E-Mail oder Post an den Verkäufer zu schicken.
Wir stellen keine Zertifikate über die Herkunft der Ware Typ EUR1 aus und auch in den Rechnungen werden keine Bestätigungen über den Herkunftsort der Ware bekannt gegeben.
Unteilbarer Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen sind in den Bedingungen angeführte Hinweise.
Der Verkäufer behält sich das Recht auf Bearbeitung oder Veränderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Diese Geschäftsbedingungen heben die früher wirksamen Geschäftsbedingungen der Firma Stoklasa textilní galanterie s.r.o. auf.
Wirksamkeit der AGB ab 31. 10. 2019
